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nds 5-2014
bis 07/1969 ab08/1969 ab08/1970 ab08/1972 ab08/1973 ab08/1981 ab08/1987
Grund- /Hauptschule
30
29
29
28
28
28
27,75
Realschule
28
27
27
27
27
27
26,75
Gymnasium
25
24
24
24
24
24
23,75
Gesamtschule
–
–
–
–
–
24
24
Berufskolleg
28
27
27
26
25
25
24,75
Kollegschule
–
–
–
25
25
24
24
Förderschule
28
27
27
27
27
27
26,75
Abendrealschule
–
–
–
–
–
22
22
Abendgymnasium/ -kolleg
–
–
20
20
20
19
19
Tabelle1: Pflichtstundender LehrkräftenachSchulformgemäßder Verordnung zu§5Schulfinanzgesetzbis Juli 1987
bis 08/1989
ab08/1990 für 1997/1998 für 1998/1999 ab08/1999
ab02/2004
Grund- /Hauptschule
27
27
27
27
27
28
Realschule
26,75
26,75
27
27
27
28
Gymnasium
23,75
23,5
24,5
24,5
24,5
25,5
Gesamtschule
24
23,5
24,5
24,5
24,5
25,5
Berufskolleg
24,75
24,5
24,5
24,5
24,5
25,5
Kollegschule
24
23,25
23,5
24,5
24,5
25,5
Förderschule
26,75
26,5
26,5
26,5
26,5
27,5
Abendrealschule
22
21,75
22,75
24
24
25
Abendgymnasium/ -kolleg
19
18,75
19,75
21
21
22
Tabelle2: Pflichtstundender LehrkräftenachSchulformgemäßder Verordnung zu§5abAugust 1989
zeitbeschäftigung in halben oder Zwei-Drittel-
Stellen. Die Beschäftigten hatten so weder
eine klare Zukunftsperspektive noch eine aus-
kömmliche Bezahlung. In den 1980er Jahren
wurde fast nur befristet eingestellt – reguläre
Einstellungen gab es kaum.
Für dieWende sorgtendieRechtsprechung
und Personalräte: Befristete Kettenverträge
wurden zunehmend als rechtswidrig einge-
stuft. Die Gesamtschulpersonalräte verwei-
gerten ihre Zustimmung zur Einstellungunter
diesen Bedingungen und forderten die Über-
nahmeder befristet Beschäftigten.Mit Erfolg:
Das Kultusministerium verabschiedete end-
lich einenÜbernahmeerlass.
... für sinnvolleVertretungsregelungen
Für eine notwendige Vertretungsregelung
kann man Lehrkräfte in befristeten Beschäf-
tigungsverhältnissen einsetzen – viel besser
aber: die KollegInnen unbefristet auf die rich-
tigen Stellen setzen, die sich aus einer ausge-
wiesenen Stellenreserve ergeben. Die GEW
hat schon immer eine realistische Vertretungs-
reserve von sieben oder acht Prozent gefordert.
1991untermauerte das Kienbaumgutachten
diese Forderung: Der Vertretungsbedarf müsse
durch eine konstante Reserve von fünf Prozent
gedecktwerden. DieUmsetzungbliebmit einer
Vertretungsreserve zwischen ein und drei Pro-
zent jedoch unvollständig.
1996 kehrte man wieder ungeniert zu be-
fristeten Beschäftigungen zurück. Unterstützt
durch eine neue Arbeitsrechtssprechung und
ein neues Teilzeit- und Befristungsgesetz wur-
de das „Mittelfristige Konzept der Unterrichts-
versorgung“ umgesetzt. „Geld aus Stellen“
und „Geld statt Stellen“ waren die klangvollen
Namen der entsprechenden Maßnahmen. Das
ist bis heute so: Der nordrhein-westfälische
Landeshaushalt enthielt 2013 Flexible Mittel
inHöhe von circa 35Millionen Euro – das ent-
spricht rund700 Lehrerstellen.
Glücklicherweise wendet die Rechtspre-
chung sich aktuell auch wieder (s. Seite 28).
DieGEWmuss aber ihrenKampf gegendiebe-
fristeteBeschäftigungerheblich verstärkenund
weiter dieErhöhungder Stellenreserve fordern.
ZinslosesDarlehen für denStaat
Kurz vor der Jahrtausendwende gab der
Dienstherr ein Arbeitszeitgutachten in Auftrag
(s. Seite 22). Das Ergebnis: LehrerInnen arbei-
ten mehr als andere Beschäftigte im öffentli-
chen Dienst. Nach Gutsherrenart drehte man
die Ergebnisse um und erhöhte die Arbeitszeit:
Es gab Vorgriffstunden – das Ergebnis leerer
Staatskassen.Das LandNRWnahm sobei allen
LehrerInnen ein zinsloses Zwangsdarlehen auf,
das erst nach elf Jahren zurückerstattet wurde.
Mit der Umstellung von BAT auf TV-L und
der Föderalismus-Deform (kein Schreibfehler!)
im Jahr 2004gab es konsequenterweise keine
Vorgriffstunden mehr. Die Arbeitszeit wurde
um eine Stunde erhöht, nichts wurde mehr
zurückgegeben. Die BeamtInnen im übrigen
öffentlichenDienstwurden zuden41 Stunden
verdonnert, die sie bis heute leisten.
Hallo, GewerkschafterInnen!
Das ertragen die Beschäftigten nun seit
Jahren – bei strukturell sinkenden Einkommen,
dauernd steigenden Belastungen und Aufga-
ben im Schulbereich. Bei Luftnummern wie
angeblich sinkenden Klassenfrequenzen, zu-
nehmender Inklusion, permanenter Qualitäts-
überprüfung und krankhafter Testeritis. Hallo,
GewerkschafterInnen! Wie wäre es denn mal
wieder mit der Forderung nach allgemeiner
Arbeitszeitverkürzung? Und vielleicht ein biss-
chenKampfkraft?
Volker Bachmann
Volker Bachmann
von1995 bis 2007 Leiter
des Referats A (Dienstrecht,
Besoldung undVergütung)
der GEWNRW
