Seite 23 - nds_online_2012_05

e Arbeit
Von sächsischen Erfahrungen lernen
Über „Sächsische Erfahrungen und Perspek-
tiven” informierte Sabine Gerold und verschaff-
te den Kolleginnen und Kollegen aus NRW ei-
nen Einblick in die besondere Situation im Bun-
desland Sachsen, in dem es – bis auf einen ge-
ringen Anteil bei den Schulleitern – keine ver-
beamteten Lehrkräfte gibt.
„Aus Fehlern lernen!” hieß die Devise in
Sachsen. Der Streik im Jahr 1993 gegen die
Pflichtstundenzahlerhöhung musste vorzeitig
abgebrochen werden und legte über zehn Jah-
re alle Streikaktivitäten still. 2005 konnte erst-
malig wieder erfolgreich ein Streik durchgeführt
werden (BTV für weiterführende Schulen).
Durch diesen Erfolg gestärkt, waren 2009 und
2011 die LehrerInnen wieder streikbereit, als es
bei den Tarifrunden um die Verbindung von L-
EGO, Vollzeit und Altersteilzeit ging. Schon im
Vorfeld aller Streikaktivitäten waren in der Öf-
fentlichkeit Sympathien für die Anliegen des
Tarifkampfes geweckt worden. Auch die Be-
achtung regionaler Unterschiede und Traditio-
nen waren wichtige und positive Erfahrungen,
betonte Sabine Gerold. Besonders stärkend für
das gemeinsame Handeln waren aus ihrer Sicht
der einheitliche ArbeitnehmerInnenstatus und
die damit weitgehend gleiche Ausgangsbasis
und Interessenlage. Die restriktive Finanzpolitik
und die ausgeprägte Richtlinienwillkür förder-
ten zusätzlich die Erhöhung des Mobilisie-
rungsgrades. Die Perspektiven für Sachsen sind
nicht nur allein wegen des LehrerInnenmangels
günstig, auch die Gesamtstrategie zur Aufwer-
tung des Lehrerberufes trägt zur Stärkung der
Kampfkraft bei. Die aktuelle Kampagne in
Sachsen steht unter dem Motto: „Es reicht.
HANDELN!”
Grundsätze der GEW
Ilse Schaad berichtete über die bisherigen
Auseinandersetzungen zur Festlegung einer ta-
riflichen Eingruppierung für angestellte Lehr-
kräfte. Das Ziel konnte leider in der letzten Län-
der-Tarifrunde 2011noch nicht erreicht werden.
Doch die GEW lässt nicht locker. In allen Bun-
desländern fordern die Personalräte auch wei-
terhin ihre Mitbestimmungsrechte bei den Leh-
rerrichtlinien ein. Dabei können sie sich jetzt auf
ein neues, von der GEW in Auftrag gegebenes
Gutachten von Professor Dr. Ulrich Battis beru-
fen (vgl. S. 24), in dem die Mitbestimmung aus-
drücklich auch bei der Umsetzung und Anwen-
dung der TdL-Richtlinien in allen Bundesländern
– auch in den neuen – zu berücksichtigen ist.
Die GEW hat die TdL erneut zu Verhandlun-
gen über eine tarifliche Entgeltordnung für
Lehrkräfte mit der GEW aufgefordert. Auf ihrer
Mitgliederversammlung vom 21. bis 23. Mai
wird die TdL darüber entscheiden, ob sie diesen
Verhandlungen zustimmt. Hierfür sind in der
TdL 75 Prozent Ja-Stimmen notwendig. Von die-
ser Entscheidung hängt das weitere Vorgehen
der GEW ab. Ilse Schaad nannte als wichtigste
Ziele der GEW für erneute Verhandlungen:
u tarifliche Regelung der Eingruppierung für
alle Lehrkräfte auf der Grundlage von Quali-
fikation und Tätigkeit,
u eine einheitliche Eingruppierung der Lehr-
kräfte mit einer wissenschaftlichen Hoch-
schulausbildung in Anlehnung an die allge-
meine Entgeltordnung,
u Abschaffung aller benachteiligenden Ein-
gruppierungen, insbesondere für die Lehre-
rinnen und Lehrer mit einem ausländischen
Abschluss, und der Benachteiligung von
Lehrkräften im Tarifgebiet Ost.
Der zweite Teil des Landesangestelltentages
war den Arbeitsgruppen vorbehalten. In Klein-
gruppen wurden spezielle Themen und Rechts-
fragen erörtert, wie z.B. Eingruppierung, Aner-
kennung förderlicher Zeiten und Höhergruppie-
rungen, Probleme des Seiteneinstiegs, Regelun-
gen bei Mehrarbeit für Angestellte, Eingruppie-
rung der Werkstattlehrkräfte und FachlehrerIn-
nen sowie Fragen der Altersversorgung.
Organizing
Die TeilnehmerInnen der Organizing-Gruppe
diskutierten die Planung zur Weiterentwicklung
der GEW-Tarifarbeit in NRW (vgl. S. 25). Beson-
ders gut besucht war die Arbeitsgruppe „L-EGO
– Chancen und Risiken”, was deutlich machte,
dass der Kampf für einen Tarifvertrag den an-
gestellten KollegInnen besonders unter den
Nägeln brennt. Dennoch war allen klar, dass
L-EGO zwar ein großer Brocken, aber nur ein
Baustein im tariflichen Gesamtkonzept ist.
Elfi Jonton
Bildunterschriften (1-7): 1 GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer, 2 GEW-Landesvorsitzende Sachsen Sabine Gerold,
3 Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender DGB NRW, 4 GEW-Tarifexpertin Ilse Schaad, 5 Einblick in die Workshop-
Arbeit, 6 Diskussion mit den TeilnehmerInnen. Alle Fotos: Bert Butzke
Elfi Jonton
Mitglied im Landesausschuss
für Tarifpolitik der GEW NRW
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