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ARBEITSPLATZ
GEW-Forum pädagogisches Personal in der Weiterbildung in Essen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
Am 24. Februar 2012 traf sich pädagogisches Personal aus der Weiterbildung
(WB) – Festangestellte und prekär beschäftigte Lehrkräfte aus unterschiedli-
chen Bereichen. Gemeinsam wurden unter der Leitung von Wilfried Rehfeld und
Paul Weitkamp, Bundes- und Landes-Fachgruppe Erwachsenenbildung/Weiter-
bildung der GEW, Strategien diskutiert zur Bekämpfung von prekären Arbeits-
verhältnissen in der Bildungs- und Weiterbildungsbranche.
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind in
der Weiterbildung weit verbreitet. Die GEW hat
bereits 2010 das „Schwarzbuch Weiterbildung”
herausgegeben, in dem die unwürdigen Ar-
beitsbedingungen auch in staatlich organisier-
ten Bildungsgängen öffentlich gemacht und
angeprangert werden. Mit zahlreichen unter-
schiedlichen Aktionen und Initiativen hat die
GEW für Verbesserungen gekämpft.
Gegen Scheinselbstständigkeit
und Deregulierung
Bei vielen solcher Arbeitsverhältnisse ge-
hen GEW und andere Gewerkschaften davon
aus, dass es sich um Scheinselbstständigkeit
handelt. Demnach hätten die Arbeitgeber,
neben privaten Trägern wie dem Internatio-
nalen Bund beispielsweise auch die Volks-
hochschulen, Festanstellung nach gültigem
Tarif vorzunehmen, wenigstens die hälftigen
Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen und al-
le Arbeitnehmerrechte einzuräumen. Durch
Deregulierung und staatliche Unterfinanzie-
rung dieser Bildungsgänge sind die Träger
dazu übergegangen, Festangestellte zu ent-
lassen und mehrheitlich nur noch Honorar-
verträge anzubieten. Die Fördermittelgeber
haben auch nicht geprüft, ob Anhaltspunkte
für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis
im Sinne des § 7 SGB IV vorliegen: zum Bei-
spiel die Eingliederung des Arbeitnehmers in
den Betriebsablauf oder Arbeiten nach An-
weisungen. Beides liegt in den langfristigen
Bildungsgängen, wie etwa Integrationskurse,
in der Regel vor. Leider haben sich die bisher
urteilenden Gerichte dieser gewerkschaftli-
chen Auffassung nicht angeschlossen und
den Pragmatismus der Fördermittelgeber der
Einrichtungen und Träger mit legitimiert.
Wenn Qualifikation und Leistung sich
nicht mehr lohnen
Von Honoraren, die nach aktueller BAMF-
Empfehlung bei 18 Euro liegen sollten, oft-
mals deutlich darunter liegen, können viele
Lehrkräfte nicht menschenwürdig leben.
Außerdem ist es skandalös, für seinen Le-
bensunterhalt mit ergänzendem ALG II auf-
stocken zu müssen bei 25 Stunden Unterricht
und mindestens derselben Vor- und Nachbe-
reitungszeit – abgeschlossenes Hochschulstu-
dium und Zusatzqualifikation vorausgesetzt!
Auch dadurch werden die öffentlichen Kas-
sen belastet.
Deshalb fordern die Lehrkräfte erneut und
immer wieder die Gleichstellung mit Lehrkräf-
ten an öffentlichen Schulen, die Festanstel-
lung und eine Bezahlung nach (Lehrer-)Tarif.
Mit der massenhaften illegalen Scheinselbst-
ständigkeit in staatlichen geförderten Bil-
dungsgängen muss endlich Schluss sein!
Vereinbart wurde,
u
die Anwesenden als Multiplikatoren regel-
mäßig mit einschlägigen GEW-Materialien
zu versorgen, z.B. per Mail;
u
dass die Anwesenden sich an die regiona-
len Untergliederungen wenden und in
Fachgruppen der Weiterbildung mitarbei-
ten (z.B. Düsseldorf) bzw. solche gründen
(z.B. Essen und Wuppertal);
u
Kontakt aufzunehmen zu prekär Beschäf-
tigten in anderen Gewerkschaften/Bil-
dungsbereichen, z.B. den Hochschulen;
u
als GEW-Kontakt-/Vertrauenspersonen in
die Einrichtungen hineinzuwirken, in denen
sie beschäftigt sind;
u
(neue) Möglichkeiten der Mitbestimmung
und Interessenvertretung in „ihren“ Einrich-
tungen auszuloten und sie einzufordern
(z.B. die Änderungen des LPVG nutzen).
Ein weiteres Treffen zwischen den Lehrkräf-
ten und GEW-VertreterInnen ist in Bielefeld ge-
plant. Der Termin wird rechtzeitig bekanntge-
geben.
Infos:
Georg Niedermüller, GEW und Initiative
Bildung prekär/Paul Weitkamp, GEW
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