StaDt-ZEItUnG01/2018
GEW StadtvErbanddüSSEldorf
JHV
V
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als Herbert Grönemeyer 1986 dafür
plädierte, dieWelt in Kinderhände zu
geben, hatte er sicher nicht an einen
über 70-jährigen amerikanischen Prä-
sidenten gedacht, der mit dem Feuer
spielt, nicht nur im Konflikt mit nord-
korea. Vielmehr wird seine durchaus
berechenbare Umwelt- und Energie-
politik dieWelt noch teuer zu stehen
kommen.
Die Zahlen der Geflüchteten sind im
Jahr 2017 gesunken. Zur Beruhigung
des rechten Randes wurden dennoch
zu uns Geflüchtete auch in ihre nach-
weislich unsicheren Herkunftsländer
zurückgeschickt. Und nachwie vor er-
tranken, auch im Jahr 2017, mehrere
tausendMenschen imMittelmeer.Eine
Schande.
Mit massenhaften Entlassungen von
Bediensteten bei Justiz, Schulen und
Behörden, mit politischer Verfolgung
unserer Kolleginnen und Kollegen, mit
Inhaftierung undmonatelanger Unter-
suchungshaft ohne anklage, nicht nur
beiDenisYücel, schreitetdietürkei auf
ihremWeg indieDiktaturweitervoran.
Frankreich ist mit Emmanuel Macron
der rechten Bedrohung durch den
„Front national“ noch einmal entkom-
men.MitMacron verbinden sichhohe
Erwartungen – in Frankreich und in
Europa. Es ist ihm dringend anzura-
ten, dass er den Kurs seiner arbeits-
marktpolitik, die an die agenda 2010
erinnert, korrigiert. ansonsten droht
bei der nächstenWahl Ungemach für
Frankreich–undEuropa.
Die Bundestagswahlen und die nach-
folgenden Sondierungsgespräche ha-
ben inDeutschlandbiszum Jahresende
zu keiner Regierungsbildung geführt.
aber zu Ergebnissen, die bedenklich
sind, weil nun eine große anzahl an
Rassisten indenBundestageingezogen
ist. Siewerdennun auchnoch großzü-
gig finanziert. nicht nur dieses Geld,
sondern auch Einnahmen, auf die der
Staat nachwie vor verzichtet, würden
besser inBildung investiert.
In nrW hat nach der schwerenWahl-
schlappe von rot-Grün nun Schwarz-
Gelb übernommen. dass es ein Um-
denkenbei der braunkohle gebenwird
- wir meinen, dass sie unte bleiben
sollte – oder dass
die Bildungspolitik
in nRW
nun besser und gerechter
wird, ist nicht zu erwarten. die neue
Ministerin des MSb (Ministerium für
Schuleundbildung), früherMSW, steht
und stand durch die GEW land und
den Stadtverbanddüsseldorf unter kri-
tischer beobachtung. So hat die fach-
gruppeGrundschulederGEWnrWun-
ter starkerbeteiligungderdüsseldorfer
Kolleg*innen das ganze Jahr über mit
ihrer aktion Ja13 mobilgemacht und
zuletzt im november im Zusammen-
hangmit dem ‚Equal pay day’ für eine
faire besoldung demonstriert. die Mi-
nisterinwirdnicht inruhegelassen.
für die
Jahreshauptversammlung
des
Stadtverbandshat dervorstandmit to-
bias Kaphegyi einen exzellenten fach-
REChEnsChafTsBERiChT
DEsVoRsTanDs2017
ZURVoRlagEBEiDER JhV2018
