StaDt-ZEItUnG01/2018
GEW StadtvErbanddüSSEldorf
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SCHULE InDÜSSELDORF
sTäDTisChERhaUshalT2018
„aUsgEgliChEn“ !? !?????
Mankönnteesbesser „zurechtgebogen“nennen,wiees im „Rheinblick“nr. 27
der Linksfraktion imDüsseldorferRathausheißt.
DerStadtrathatdenHaushalt fürdas Jahr2018mitdenStimmenvonOBGeisel,
SPD, Grüne, FDPunddemRatsherrnder Piraten verabschiedet.Mit einemGe-
samtvolumenvonknapp2,9MilliardenEuro ister„ausgeglichen“.ausgeglichen
bedeutet finanztechnisch, dass die geplanten ausgaben für Güter, Dienstlei-
stungenund Schuldendurch laufende Einnahmenaus Steuern, Gebührenusw.
gedeckt sind, also rein rechnerischdieSchwarzenull steht.
Es kommt aber darauf an, wer die Rechnung bezahlenmuss und wo gespart
wird.Ja, dieampelkoalitionhat einen „ausgeglichenen“Haushalt imDezember
verabschiedenkönnen, aber derHaushalt istweder nachhaltignoch sozial.Der
Stadtverbandder GEWunddes DGB kritisieren in ihren Stellungnahmen, dass
die Gewerbesteuer nicht erhöht wurde – eine 10 prozentige Erhöhungwürde
derStadt 90Mio. Eurobringen -, stattdessenGebührenänderungenz.B. fürdie
StraßenreinigungundVHSKurse schonvorherbeschlossenwordenwaren. Die
Hilfen für Familien zurErziehungwurdenvon55Euroauf 50EuroPauschalege-
kürztmit der argumentation, dass andereKommunen auchnichtmehr zahlen
würden.Dadurch spareman1Million!
Kritische Stellungnahme des Stadtver-
bandesderGEWDüsseldorf zumStäd-
tischenHaushalt2018
S
chulen:
Wir begrüßen, dass im Haushalts-
ansatz 2018 der Investitionsschwer-
punkt erstmalig bei dem Masterplan
Schulen, den Schulorganisatorischen
Maßnahmen(SoM v) und bädern liegt.
bis 2023 sollen 36 zusätzliche Züge im
Grundschulbereich und ebenso viele
Züge bei den weiterführenden Schulen
geschaffen werden. das trägt aber nur
dann zu einer Qualitätsverbesserung
der düsseldorfer Schulen bei, wenn
die
Klassendurchschnittsfrequenzen
gesenkt werden. In viel zu kleinen
Klassenräumen werden an den Grund-
schulenderzeit teilweiseüber35Kinder
unterrichtet.dieUmsetzungder Inklusi-
on und der schulischen Integration der
Geflüchteten erfordern zusätzlicheMit-
tel bei der Sozialarbeit. als Konsequenz
aus den sinkenden Geflüchtetenzahlen
will dieStadtdie festgefördertenStellen
erheblich zurückfahren statt den bishe-
rigen betreuungsschlüssel von 1:200
zu korrigieren; viele der Kolleg*innen
leisten tagein tagaus unentgeltliche
Sozialarbeit inden Seiteneinsteigerklas-
sen. bei der Inklusion behindert nicht
nur der eklatante fachlehrermangel die
qualifizierte betreuung der Kinder, was
in der verantwortung des landes liegt,
sondern auch die räumliche/sächliche
ausstattung/Zustand der Gebäude. In
Zukunft muss ein Schulsozialindex die
vergabe der Gelder bestimmen, ausge-
richtetandenerforderlichenMitteln für
Schulen in besonders benachteiligten
StadtbezirkenwieGarath.
